Richter im Exequaturverfahren gemäss CH-ZPO

Apr 01

Andy>Diskussion, LugÜ, ZPO 1 Comment

Wer erklärt mir, wer nach neuer ZPO das  zuständige Gericht für das Exequaturverfahren (vgl. Art. 29 IPRG) darstellt?

Heute ist das gemäss Art. 400 ff. ZPO-BE für die LugÜ-Angelegenheiten der GP, für die restlichen Angelegenheiten der Appellationshof (wobei mir der Grund für letzteres auch nicht ganz klar ist).

Nachdenken ist angesagt,  ich weiss es nämlich auch noch nicht genau (vgl. auch Art. 335 ff. ZPO-CH, sowie das EG ZSJ und einführend Walter, IZPR der Schweiz, 4. Auflage, Seite 415).

Rechtsschutz in klaren Fällen

Feb 20

Hayki>Diskussion, Miete und Pacht, OR, Rechtsmittel, Sachenrecht, ZPO , , , , , , , No Comments

Art. 257 ZPO definiert den Rechtsschutz in klaren Fällen. Es handelt sich dabei um ein spezielles summarisches Verfahren: Als Vorbild für dieses Rechtsmittel dient das sog. Befehlsverfahren. Sutter-Somm, Schweizerisches Zivilprozessrecht, N 917:

Das Befehlsverfahren gelangt häufig bei Mietausweisungen, Besitzesschutzklagen (vgl. Art. 927 ff. ZGB) sowie bei der Durchsetzung materiell-rechtlicher Auskunftsanspruche zur Anwendung (vgl. z.B. Art. 400 Abs. 1 OR; Art. 170 ZGB). Zu beachten ist allerdings, dass die Kantone statt des Befehlsverfahrens für den Besitzesschutz auch vorsorgliche Massnahmen zur Verfugung stellen konnen. Denn es ist Sache des kantonalen Rechts, fiir Klagen aus Besitzesentziehung (Art. 927 ZGB) oder Besitzstorung (Art. 928 ZGB) das Verfahren zu regeln (vgl. BGE 94 II 348 ff., 351 E. 2).

In der Anwaltsprüfung kommt es oft vor, dass die Kandidaten ein Gesuch um Mieterausweisung (Exmissionsgesuch) zu verfassen haben. Der Exmission liegen meist folgende drei Sachverhalte zu Grunde: More

Diskussion: Die Beweisverfügung

Feb 01

Hayki>Diskussion, ZPO, ZPO-Maximen , , 3 Comments

Dieser Beitrag befasst sich mit folgenden Fragen:

  1. Wie detailliert muss eine Beweisverfügung aussehen?
  2. Ist das anwendbare Recht vor Erlass der Beweisverfügung zu bestimmen? Denn erst das anwendbare Recht bestimmt, was zu beweisen ist.
  3. Welche Punkte hat eine Beweisverfügung zu enthalten? More

Diskussion: Konkurrenz im Strafrecht

Jan 26

Hayki>Diskussion, StGB-AT, StPO, StPO-Maximen, Strafrecht , , 5 Comments

Die Konkurrenzenlehre im Strafrecht ist umstritten und bereitet im Einzelfall oft Schwierigkeiten. Dieser Beitrag bietet die Möglichkeit, diverse Fragen betreffend Konkurrenz zu erörtern.

Vorweg diverse Grundinformationen und Definitionen: More