Apr 17
HaykiBeweis, ZPO Behauptung, Bestreitung, Beweis, Einreden, Einwändungen, Glaubhaftigkeit, Glaubhaftmachen, Rechtsschutz in klaren Fällen
In BGE 138 III 620 ging es um die Anforderungen an die Bestreitung des eingeklagten Anspruchs in tatsächlicher Hinsicht (E. 5.1.1) sowie um die Konsequenz für das Gelingen des Beweises der anspruchsbegründenden Tatsachen durch den Kläger. Das Bundesgericht hat Folgendes festgehalten: More
Feb 20
Hayki>Diskussion, Miete und Pacht, OR, Rechtsmittel, Sachenrecht, ZPO Befehlsverfahren, Beweis, Exmission, Kündigung, Nichteintretensentscheid, Rechtsbegehren, Rechtsschutz in klaren Fällen, Vorsorgliche Massnahmen
Art. 257 ZPO definiert den Rechtsschutz in klaren Fällen. Es handelt sich dabei um ein spezielles summarisches Verfahren: Als Vorbild für dieses Rechtsmittel dient das sog. Befehlsverfahren. Sutter-Somm, Schweizerisches Zivilprozessrecht, N 917:
Das Befehlsverfahren gelangt häufig bei Mietausweisungen, Besitzesschutzklagen (vgl. Art. 927 ff. ZGB) sowie bei der Durchsetzung materiell-rechtlicher Auskunftsanspruche zur Anwendung (vgl. z.B. Art. 400 Abs. 1 OR; Art. 170 ZGB). Zu beachten ist allerdings, dass die Kantone statt des Befehlsverfahrens für den Besitzesschutz auch vorsorgliche Massnahmen zur Verfugung stellen konnen. Denn es ist Sache des kantonalen Rechts, fiir Klagen aus Besitzesentziehung (Art. 927 ZGB) oder Besitzstorung (Art. 928 ZGB) das Verfahren zu regeln (vgl. BGE 94 II 348 ff., 351 E. 2).
In der Anwaltsprüfung kommt es oft vor, dass die Kandidaten ein Gesuch um Mieterausweisung (Exmissionsgesuch) zu verfassen haben. Der Exmission liegen meist folgende drei Sachverhalte zu Grunde: More
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